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Datenschutz Hintergrund

Datenschutz

Datenschutz im Jobcenter

Warum braucht das Jobcenter Ihre persönlichen Daten?

Die Pro Arbeit gewährt Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Diese Leistungen umfassen u. a. Geldleistungen, die zur Sicherung des Lebensunterhaltes bestimmt sind. Ferner werden erwerbsfähige leistungsberechtigte Personen umfassend bei der Eingliederung in Arbeit unterstützt.

Die Jobcenter haben die Aufgabe, diese Leistungen zu gewähren. Dafür müssen diese die Bedürftigkeit und die individuelle Situation im Einzelfall prüfen, um auf dieser Grundlage die Leistungen gewähren zu können. Viele Fragen können von Ihrem Ansprechpartner vorab geklärt werden. In einigen Bereichen liegen uns die erforderlichen Angaben aber (noch) nicht vor.

Sofern Sie einen Antrag auf Leistungen gestellt haben oder Leistungen beziehen, ist es daher notwendig, von Ihnen Auskünfte über ihre persönliche und wirtschaftliche Situation einzuholen und diese solange zu speichern, wie sie benötigt werden. Dies wird auch als „Erhebung“ und „Verarbeitung“ der Daten bezeichnet. In diesem Zusammenhang besteht eine sog. „Mitwirkungspflicht“ des Antragstellers / der Antragstellerin.
 

Was sind Sozialdaten? Was unternimmt das Jobcenter, um Ihre Sozialdaten zu schützen?

Die vom Jobcenter abgefragten Daten werden Sozialdaten genannt. Sozialdaten beziehen sich z. B. auf Ihren beruflichen Werdegang oder Ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse.

Die Sozialdaten unterliegen dem Sozialgeheimnis und werden zunächst für die Wahrnehmung der Aufgaben der Pro Arbeit verarbeitet (z. B. zur Prüfung und Bewilligung eines Antrags). Die Beschäftigten der Pro Arbeit sind dem Sozialgeheimnis verpflichtet und dürfen Ihre Sozialdaten nicht an Unbefugte weitergeben. Sozialdaten dürfen vielmehr Dritten nur mitgeteilt werden, wenn ein Gesetz dies erlaubt oder Sie eingewilligt haben.
 

Welche Rechte haben Sie?

(1)
Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  •   Recht auf Auskunft,
  •   Recht auf Berichtigung oder Löschung,
  •   Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
  •   Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
  •   Recht auf Datenübertragbarkeit.

 

(2)
Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über
die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

 

An wen können Sie sich wenden?

Die Pro Arbeit ist verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten. Hieraus folgt ihre Verpflichtung, einen behördlichen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Der behördliche Datenschutzbeauftragte ist ein wichtiger und auf dem Gebiet des Datenschutzes insoweit weisungsfreier Ansprechpartner zum Datenschutz für Kundinnen / Kunden des Jobcenters, für die Beschäftigten des Jobcenters sowie für andere Behörden.
 

Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

(1)
Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten
(Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):

  •    IP-Adresse
  •    Datum und Uhrzeit der Anfrage
  •    Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
  •    Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
  •    Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
  •    jeweils übertragene Datenmenge
  •    Website, von der die Anforderung kommt
  •    Browser
  •    Betriebssystem und dessen Oberfläche
  •    Sprache und Version der Browsersoftware.

(2)
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Website, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Website-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Website-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Website-Betreiber zu erbringen.

(3)
Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

(4)
Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-in herunterladen und installieren:
http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

(5)
Diese Website verwendet Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“. Dadurch werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, eine Personenbeziehbarkeit kann damit ausgeschlossen werden. Soweit den über Sie erhobenen Daten ein Personenbezug zukommt, wird dieser also sofort ausgeschlossen und die personenbezogenen Daten damit umgehend gelöscht.

(6)
Wir nutzen Google Analytics, um die Nutzung unserer Website analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Für die Ausnahmefälle, in denen personenbezogene Daten in die USA übertragen werden, hat sich Google dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. Rechtsgrundlage für die Nutzung von Google Analytics ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(7) 
Informationen des Drittanbieters:
Google Dublin, Google Ireland Ltd., Gordon House
Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Fax: +353 (1) 436 1001
Nutzerbedingungen: http://www.google.com/analytics/terms/de.html
Übersicht zum Datenschutz: http://www.google.com/intl/de/analytics/learn/privacy.html, sowie die
Datenschutzerklärung: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.
 

Ergänzend zu erteilende Informationen bei zusätzlichen Verarbeitungsvorgängen

Weitere Funktionen und Angebote unserer Website

(1) 
Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

(2) 
Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

(3)
Weiterhin können wir Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergeben, wenn Aktionsteilnahmen, Gewinnspiele oder ähnliche Leistungen von uns gemeinsam mit Partnern angeboten werden. Nähere Informationen hierzu erhalten Sie bei Angabe Ihrer personenbezogenen Daten oder untenstehend in der Beschreibung des Angebotes.

(4)
Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.
 

Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1)
Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben.

(2)
Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird.Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.
 

Information über die Erhebung personenbezogener Daten

Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

Die Pro Arbeit (siehe Impressum) ist verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten bzw. personenbezogenen Daten. Hieraus folgt ihre Verpflichtung, einen behördlichen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Der behördliche Datenschutzbeauftragte ist ein wichtiger und auf dem Gebiet des Datenschutzes insoweit weisungsfreier Ansprechpartner zum Datenschutz für Kundinnen / Kunden des Jobcenters, für die Beschäftigten des Jobcenters sowie für andere Behörden.


Behördlicher Datenschutzbeauftragter
Max-Planck-Straße 1-3
63303 Dreieich
 

Für Kundinnen / Kunden des Jobcenters besteht zudem ein Recht zur Anrufung des Hessischen Datenschutzbeauftragten. Die Kontaktdaten des Behördlichen Datenschutzbeauftragten lauten:
 

Der Hessische Datenschutzbeauftragte
Postfach 31 63
65021 Wiesbaden
 

Gustav-Stresemann-Ring 1
65189 Wiesbaden
Tel. 0611/1408-0
Fax 0611/1408-900 oder -901

www.datenschutz.hessen.de/kontakt.htm

Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.